Web 2.0 | Musik | Fotografie | Privates

Im Netz finden sich zur Zeit Arbeitsentwürfe die darlegen, das sich eine Parteien-Koalition, welche sich nicht nur auf ein Bundesland bezieht, an einem neuen Entwurf der Internetzensur in Deutschland arbeiten. Allerdings sind diese Konzepte und Entwürfe noch ernster zu nehmen als Ursula’s Stopp Schilder. Denn derzeit sind Änderungen am Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Arbeit, die eine Ecke schärfer sind:

• ISPs, Anbieter von Webspace und Betreiber von Websites werden gleichgesetzt. Alle haben offenbar gleichermaßen für die Einhaltung der Bestimmungen des JMStV zu sorgen.
• Provider werden verpflichtet, alles ausländischen Websites zu blocken, die sich nicht an die Bestimmungen des JMStV halten.
• Jene Bestimmungen sehen vor, Websites in Altersklassen zu kategorisieren (ab 0, 6, 12, 16 oder 18 Jahre) und es ist sicherzustellen, dass Kinder der falschen Altersklassen nicht an die Inhalte herankommen.
• Mittel der Wahl sind hierbei „ab 18 Jahre“-Hinweise sowie feste Sendezeiten für Websites – also zum Beispiel nur von 22 bis 6 Uhr für Inhalte ab 16.

Was kann dagegen unternommen werden?
Die regierenden Parteien in den Ländern (eher gesagt eine Partei) muss gegen die Änderungen aufgebracht werden, da eine Umsetzung nur mit Einstimmigkeit umgesetzt werden kann. Wenn man also schon nicht den Landtag, Abgeordnete etc. nervt, dann macht dies wenigstens publik. Denn bisher ist diese Aktion relativ unbekannt…

Webworker gegen Zensursula 2.0 auf peterkroener.de

Update: Inzwischen ist die Nachricht aufgetaucht das diese Form des neuen Entwurfes vom Tisch ist. Heißt für mich allerdings nur das in irgendeiner Art weiter dran gearbeitet wird…